Impressum und Haftung
Angaben gemäß § 25 Mediengesetz und § 5 E-Commerce-Gesetz
1. Medieninhaber
Referat des Fiskal- und Produktivitätsrates
c/o Oesterreichische Nationalbank
Otto-Wagner-Platz 3
1090 Wien, Österreich
Tel.: (+43-1) 404 20-7473
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2. Vertretungsbefugte Organe nach außen
Vorsitzender: em.o.Univ.Prof. Dr. Christoph Badelt
Stellvertretender Vorsitzender: Generaldirektor Univ.-Prof. Dr. Tobias Thomas
3. Grundlegende Richtung der Website
Die Website des Produktivitätsrates dient der Information der Öffentlichkeit über dessen laufende Tätigkeiten.
4. Haftungsausschluss
Der Produktivitätsrat (PROD) kann im Hinblick auf die technischen Eigenschaften des Internets keine Gewähr für die Authentizität, Richtigkeit und Vollständigkeit der im Internet zur Verfügung gestellten Informationen übernehmen. Es wird daher auch keine Gewähr für die Verfügbarkeit oder den Betrieb der PROD-Website oder ihrer Inhalte übernommen.
Der PROD übernimmt – soweit rechtlich zulässig – keine Haftung für unmittelbare, mittelbare oder sonstige Schäden, unabhängig von deren Ursachen, die aus der Benutzung oder Nichtverfügbarkeit der Daten und Informationen der PROD-Website erwachsen.
Neben den selbst erstellten Inhalten bietet der PROD auch externe Links auf die von anderen Anbietern im Internet bereit gehaltenen Inhalte an. Der PROD übernimmt jedoch keine Haftung für solche Anbieter und deren Informationen; für den Inhalt der verlinkten Website ist der jeweilige Anbieter verantwortlich.
5. Nutzungsbedingungen zur Weiterverwendung von Daten der PROD-Website
Unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Informationsweiterverwendungsgesetz 2022 (BGBl. I Nr. 116/2022) ist die Nutzung von Daten, die auf der PROD-Website veröffentlicht werden, nach folgenden Maßgaben gestattet:
Es dürfen grundsätzlich nur jene Daten weiterverwendet werden, an denen dem PROD das Urheberrecht zusteht (gekennzeichnet durch „© PROD“ oder einen anderen entsprechenden Hinweis). Soweit die Nutzung nicht zu kommerziellen Zwecken erfolgt, ist diese ohne gesonderte Zustimmung/Information des PROD gestattet.
Die kommerzielle Nutzung aller Web-Inhalte des PROD ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung des PROD gestattet.
Bei Weitergabe und Vervielfältigung von Daten der PROD-Website, an denen der PROD das Urheberrecht beansprucht, hat immer eine entsprechende Quellenangabe zu erfolgen. Das Verlinken auf die PROD-Website in der Form des „Framings“ (Einbetten von PROD-Inhalten auf PROD-fremden Websites) ist grundsätzlich nicht gestattet.
Jegliche Daten und Informationen der PROD-Website, die nach Ansicht des PROD auf rechtswidrige oder unangemessene Weise verwendet werden, müssen auf Verlangen des PROD umgehend gelöscht bzw. vernichtet werden. Jede Veränderung oder Verfälschung von Informationsinhalten der PROD-Website ist verboten.
Der PROD behält sich vor, die Zustimmung zur Weiterverwendung seiner Daten ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Daten von Drittanbietern, die auf der PROD-Website veröffentlicht werden, dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung dieser Drittanbieter weiterverwendet werden.
Anfragen können an die unter Kontakt angeführten Kommunikationsstellen gerichtet werden.